Auf die Straßen gegen Rassismus und die AfD!

18.06.2020

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 18.06.2020

Auf die Straßen gegen Rassismus und die AfD!

Seit Wochen gehen weltweit hunderttausende Menschen auf die Straßen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu protestieren. Auch in Essen sind Rassismus und Polizeigewalt ein Thema. Am 18. Juni 2020 jährt sich die Tötung von Adel B. durch eine Kugel der Essener Polizei. Anlässlich dessen hat das „Bündnis gegen Polizeigewalt Essen“ eine Demonstration angemeldet, um auf das Thema aufmerksam zu machen. Ausgerechnet die AfD ruft nun für den gleichen Tag zu einer Versammlung auf dem Hirschlandplatz auf unter dem Motto “Die deutsche Polizei ist nicht rassistisch”. Aufstehen gegen Rassismus steht an der Seite von Menschen, die willkürlichem und alltäglichem Rassismus ausgesetzt sind. Wir unterstützen die Betroffenen und ihre Familien in ihrem Wunsch nach einer unabhängigen Aufklärung. Wir rufen dazu auf, den angemeldeten Gegenprotest in der Essener Innenstadt zu unterstützen. Keinen Meter für Rassismus! Keinen Meter für die AfD!


Das Demonstrationsgeschehen am Samstag im Überblick:

  • Wir rufen auf! Die AfD - Kein Freund und Helfer - Gegenprotest zu AfD Versammlung: Samstag, 20.06.2020 12 Uhr Hirschlandplatz, Essen-Mitte
  • Adel B. war kein Einzelfall - Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt: Samstag, 20.06.2020 15 Uhr Ehrenzeller Platz, Essen-Altendorf

    Kurze Stellungnahme

    “Racial Profiling” ist verboten, dennoch berichten Menschen immer wieder, dass sie aufgrund ihres Aussehens kontrolliert werden. In den vergangenen Jahren wurde bei uns in Essen nicht nur der Vorwurf rassistisch motivierter Kontrollen immer wieder geäußert, es gab auch mehrere Fälle von rassistischer Polizeigewalt. In den Fällen Mikael Haile (2017) und Adel B. (2019) wurden beide von Schüssen durch Essener Polizisten getötet. In diesen Fällen ermittelt aktuell die Polizei Bochum. Doch wie unabhängig kann ein Polizeipräsidium aus der Nachbarstadt sein?

    Wir fordern alle Politiker*Innen auf kommunaler und Landesebene, und auch Sie, Herr Kufen als unseren Oberbürgermeister, dazu auf: Hören Sie den Menschen zu, die ihre Rassismuserfahrungen mit uns teilen. Verschließen Sie nicht die Augen, wenn Betroffene berichten. Verschließen Sie nicht die Augen, wenn wissenschaftliche Studien aufdecken: Auch unsere Behörden haben ein strukturelles Problem mit institutionellem Rassismus. Wir machen es uns zu leicht, wenn wir über die Zustände in den USA klagen, aber so tun, als gäbe es dieses Problem in Deutschland nicht.

    Schaffen Sie endlich unabhängige Stellen, an die sich Betroffene wenden können, statt Beschäftigte pauschal in Schutz zu nehmen. Das Thema Rassismus wird uns auch die nächsten Wochen und Monate beschäftigen. Wir rufen alle demokratischen Parteien, auch im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl, dazu auf: Machen Sie deutlich, auf welcher Seite Sie stehen. Sprechen Sie mit Betroffenen, besuchen Sie Black Lives Matter Demonstrationen. Grenzen Sie sich in aller Deutlichkeit von der AfD und ihren rassistischen Positionen ab.