Erneuter Angriff auf Antifaschisten in Essen Steele

22.01.2020

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 22.01.2020

Erneuter Angriff auf Antifaschisten in Essen Steele

Am gestrigen Dienstag gab es gleich mehrere Proteste gegen den Aufmarsch der rechtsgerichteten „Steeler Jungs“. Neben einer Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses auf dem Kaiser-Otto-Platz hatte diesmal Aufstehen gegen Rassismus Essen eine Protest-Kundgebung auf der Kreuzung Dreiringstr. / Bochumer Str. angemeldet. Am Rande der Demonstration gab es einen Angriff auf einen Antifaschsiten. Zudem wurde ein Journalist bei seiner Arbeit behindert und bedroht.

Nachdem die Aufmärsche der rechten„Steeler Jungs“ donnerstags durch Anmeldung antirassistischer Versammlungen verhindert werden konnten, wich die bürgerwehrähnliche Gruppe auf den Dienstag aus. Aufstehen gegen Rassismus Essen meldete für den 21.01.2020 erstmals auch an diesem Wochentag einen Gegenprotest an. Im Aufruf wird deutlich: „Egal an welchem Tag rechte Bürgerwehren, Rassisten und Faschisten marschieren wollen, werden sie auf unseren Widerstand stoßen.“

Zeitgleich zum Protest von Aufstehen gegen Rassismus fand eine weitere Kundgebung auf dem Kaiser-Otto-Platz statt.

Aufstehen gegen Rassismus Essen erklärt dazu:

„Es reicht nicht aus, den Erfolg zu feiern, dass Rassisten und Faschisten donnerstags nicht mehr marschieren. Zwar konnten wir zeitweise Verwirrung und Chaos stiftenund so Aufmärsche in den ersten zwei Wochen des Jahres nicht nur in Essen, sondern auch in Herne verhindern, unser Ziel bleibt jedoch das Ende der wöchentlichen Nazi-Aufmärsche, egal an welchem Wochentag. Unsere Antwort auf marschierende Bürgerwehren ist der direkte Widerstand an deren Route. Am besten von allen Seiten. Es bleibt abzuwarten, ob das Ausweichen auf einen anderen Wochentag die (überregionale) Mobilisierung der rechten Gruppe langfristig geschwächt hat.“

Fotoverbot nur bei Gegenprotest durchgesetzt – Presse bei Arbeit behindert und bedroht

Bereits zum dritten Mal galt bei den gestrigen Protesten ein Fotoverbot für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung. Ein Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen ein solches Verbot scheiterte am 09. Januar 2020. Am gestrigen Dienstag wurde das Fotoverbot zunächst auch auf den einzigen anwesenden Journalisten angewendet, obwohl dieser einen gültigen Presseausweis vorzeigte. Da dieser mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des antirassistischen Protests gesprochen habe, würde er der Versammlung zugerechnet und das Fotoverbot gelte auch für ihn. Schließlich durfte er dann später nach erneuter Rücksprache mit dem Einsatzleiter doch wieder seiner Arbeit nachgehen, mit Menschen sprechen und Fotos anfertigen. Allerdings musste er immer wieder seinen Presseausweis vorzeigen, sich seine Arbeit von Polizeibeamten erklären lassen und sich von der Polizei sagen lassen, dass er die Nazis „provoziere“. Eingesetzte Ordner der sogenannten „Steeler Jungs“ lösten sich aus ihrer Versammlung und versuchten den Pressevertreter abzuschirmen. Der Journalist wurde mehrfach massiv durch Mitglieder der rechten Bürgerwehr bedroht, angepöbelt und mit Taschenlampen geblendet.

Aufstehen gegen Rassismus erklärt dazu:

„Es war damit zu rechnen, dass das Fotoverbot früher oder später mit dem Versuch verbunden sein wird, die Pressefreiheit einzuschränken. Wir dachten nicht, dass dies nötig ist, weisen die Polizei aber gern nochmal darauf hin, dass Presse- und Meinungsfreiheit auch in Essen Steele gelten. Es ist die Aufgabe der Polizei zu gewährleisten, dass Vertreterinnen und Vertreter der Presse ihrer Arbeit nachgehen können und dabei nicht von Nazis bedroht werden. Ausdrücklich nicht zu den Aufgaben der Polizei gehört es, Journalistinnen und Journalisten dutzende male nach ihren Presseausweisen zu fragen, ihnen das Fotografieren zu verbieten oder ihnen die Arbeit erklären zu wollen. Dass ausgerechnet Beamte der Essener Polizei Nachhilfe über die Zulässigkeit von Fotoaufnahmen bei Versammlungen geben wollen, ist nicht mehr als ein schlechter Scherz, da sie erst kürzlich wegen eigener Social-Media-Fotos vor dem VG Gelsenkirchen scheiterte. Wir fordern die Polizei mit Nachdruck dazu auf, künftig die Einhaltung der Pressefreiheit und den Schutz von Vertreterinnen und Vertretern der Presse zu gewährleisten.“

Angriff auf Antifaschisten

Unmittelbar nach den Protesten fand das wöchentliche Treffen von Aufstehen gegen Rassismus in Essen statt, diesmal im GREND. Zunächst wurde das Kulturzentrum, das sich in unmittelbarer Nähe der Stammkneipe der sogenannten „Steeler Jungs“ befindet, von zahlreichen Polizeibeamten gesichert. Als das Treffen um ca. 20:30 Uhr endete, waren diese jedoch nicht mehr anwesend. Auf dem Weg zum S-Bahnhof wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens mehrfach angepöbelt. Am Gleis wurde einer der Teilnehmer gefragt, ob er „links“ sei, was dieser bejahte. Als Antwort darauf wurde ihm eine Ohrfeige verpasst und erklärt, dass er froh sein könne noch so jung zu sein, weil ihm sonst schlimmeres passiert wäre. Der Betroffene erstattete kurz darauf Anzeige bei der Bundespolizei im Essener Hauptbahnhof.

Aufstehen gegen Rassismus Essen erklärt dazu:

„Wir verurteilen den erneuten Angriff auf Antifaschistinnen und Antifaschisten in Essen Steele aufs schärfste! Dem Betroffenen wünschen wir gute Besserung. Wir fordern den Oberbürgermeister, die Landesregierung und insbesondere Innenminister Reul dazu auf, den vielen Resolutionen, Papieren, Einschätzungen und Lippenbekenntnissen endlich Taten folgen zu lassen. Es ist ein absolutes Unding, dass Menschen, die sich den Nazis in den Weg stellen, wiederholt angegriffen werden und ihnen dann noch erklärt wird, sie seien die Gefahr. Hier werden Opfer zu Tätern gemacht. Es ist 5 nach 12. Wollen Sie, dass Steele zur NoGo-Area für antifaschistisch eingestellte Menschen wird?“

Die Versammlung von Aufstehen gegen Rassismus war eigentlich für den Grendplatz angemeldet, konnte dort aber aufgrund einer angeblichen „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ nicht stattfinden. Auch auf Nachfrage kam die Polizei ihrer Beweispflicht nicht nach. Sie konnte nicht konkret darlegen, warum von der Versammlung eine solche Gefährdung ausgehen soll und argumentierte stattdessen schwammig mit einer „Aufrechterhaltung des Schutzes von anderen Rechtsgütern“.

Für Aufstehen gegen Rassismus Essen ist klar: „Wir lassen uns nicht einschüchtern. Unsere Arbeit geht weiter – ob vor Ort in Essen oder unterstützend in Herne“. In Herne planen die „besorgten Bürger“ kommenden Donnerstag einen Aufmarsch. Erstmals ruft auch die AfD öffentlich zur Teilnahme auf.