Der Demomarathon geht weiter!

15.01.2020

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 22.01.2020

Der Demomarathon geht weiter!

Auch für die kommenden Donnerstage sind auf der ehemaligen Route der rechtsgerichteten „Steeler Jungs“ Proteste und Aktionen unterschiedlicher Akteure geplant. Der Slogan „Holen wir uns die Straßen zurück!“ wird im Stadtteil immer mehr zum Programm.

Für den morgigen Donnerstag ist die nächste Demonstration von „Aufstehen gegen Rassismus Essen“ geplant. Bereits in der vergangenen Woche rief die Gruppierung zu Protesten auf, denen rund 400 Menschen folgten.

Weitere rechtliche Schritte gegen Fotoverbot geplant

Wie auch bei der Versammlung vom 09.01.2020 soll es diesmal laut Polizeipräsidium Essen eine Beschränkung für Bild- und Videoaufnahmen durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer geben. Eine Klage gegen diese Verfügung im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am vergangenen Donnerstag zunächst keinen Erfolg. Die Polizei begründet die Auflagen diesmal mit der Entscheidung des VG Gelsenkirchen vom 23.10.2018, die vorsieht, dass Polizeibeamte Versammlungen nicht für Social-Media-Zwecke filmen oder fotografieren dürfen.

Dazu erklärt Aufstehen gegen Rassismus Essen:

„Es wird immer absurder. Die Polizeibehörde begründet die Einschränkung unseres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit mit einem Urteil, das nicht rechtskräftig ist, da ausgerechnet das Land NRW dieses nicht akzeptieren will und mehrfach Berufung einlegt hat. Auf Verlangen des Landes geht der Fall nun vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in die dritte Instanz. Die Gerichte in Gelsenkirchen und Münster urteilten zudem über die Zulässigkeit von Foto- und Filmaufnahmen durch Polizeibeamte, nicht durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Versammlung. Hier werden also nicht nur Äpfel mit Birnen verglichen, sondern das Urteil, was man sonst nicht akzeptieren will, wird plötzlich nach Belieben eingesetzt, um einer angemeldeten Versammlung Auflagen aufzudrücken.“

Da sich die Unzulässigkeit der Verfügung nicht in einem Eilverfahren klären ließ, prüft Aufstehen gegen Rassismus nun weitere rechtliche Schritte.

Auch an Dienstagen „keinen Bock auf Naziaufmärsche“

Am gestrigen Dienstag fand der erste Aufmarsch der sogenannten „Steeler Jungs“ im neuen Jahr statt. Wie bereits im Redebeitrag der vergangenen Woche deutlich gemacht, macht es für uns keinen Unterschied an welchem Wochentag sie laufen. Die künftige Zielsetzung ist klar: Sie werden immer auf antirassistischen Widerstand entlang ihrer Route treffen.

An den kommenden drei Donnerstagen wird weiterhin gefeiert, dass es keinen rechten Aufmarsch mehr gibt: Neben der morgigen „Aufstehen gegen Rassismus“-Demo hat „Mut machen – Steele bleibt bunt“ eine Demo für den 23. Januar angekündigt. Am 30. Januar hat das „Ravekollektiv gegen Rechts“ eine Tanzdemo geplant. Diese wird in einer Kooperation mit Aufstehen gegen Rassismus stattfinden.