„Stoppt den rechten Terror“

16.07.2019

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 16.07.2019

„Stoppt den rechten Terror“

Proteste in Steele angekündigt

Am kommenden Donnerstag, 18.07.2019, ruft „Aufstehen gegen Rassismus Essen“ im Essener Stadtteil Steele zu Protesten gegen Hass, rassistische Hetze und Rechtsterrorismus auf. Die Kundgebung beginnt um 17:30 Uhr auf dem Kaiser-Otto-Platz.

Seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist eine neue Debatte über rechten Terror entbrannt. Der mutmaßliche Täter und Beschuldigte Stephan E. ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen eines versuchten Sprengstoffanschlags auf eine Geflüchtetenunterkunft. Bereits im Jahr 2015 wurde sein Name im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags erwähnt.

Aufstehen gegen Rassismus Essen erklärt dazu:

„Der Mord an Walter Lübcke ist keine ‘neue Qualität des Rechtsextremismus’, wie von Horst Seehofer behauptet. Drohungen, Angriffe und Anschläge gegen Geflüchtete und ihre Unterstützerinnen, Migrantinnen, linke Politikerinnen und antifaschistisch Engagierte haben massiv zugenommen. Es ist die AfD, die immer weiter rhetorisch zündelt, rote Linien immer weiter überschreitet, sich zunehmend an rassistischen Aufmärschen und Straßenbewegungen beteiligt und so ganz klar der Akteur ist, der erst das gesellschaftliche Klima schafft, das rassistische Gewalttäter und Terroristen zu ihrem Handeln ermutigt. Es ist an der Zeit, mit dem Märchen des ‘NSU-Trios’ aufzuräumen und mindestens die 27 namentlich bekannten NSU-Mittäterinnen anzuklagen. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung des gesamten Komplexes, inklusive möglicher Verstrickungen zu V-Personen des Verfassungsschutzes. Wir fordern die komplette Aufdeckung rechter Terrorzellen in Polizei und Bundeswehr, ihrer Vernetzung untereinander und ihre Verbindungen zur sonstigen rechten Szene.”

In ihrem Aufruf werben die Organisatoren für „eine solidarische Welt für alle, überall“. Gerade in Zeiten zunehmender Anfeindungen und rassistischer Gewalt gelte es sich nicht einschüchtern zu lassen, sondern sich Rassisten und Neonazis gemeinsam in den Weg zu stellen, ihnen „weiter auf die Füße [zu] treten“ und solidarische Perspektiven aufzuzeigen.

Seit weit über einem Jahr marschiert mit den sogenannten „Steeler Jungs“ eine Bürgerwehr wöchentlich donnerstags durch den Essener Stadtteil Steele. Die Aktivengruppe von „Aufstehen gegen Rassismus“ ist sich einig: „Man muss sich Rassisten in den Weg stellen, auch in den Sommermonaten. Rassismus und Faschismus dürfen niemals unwidersprochen bleiben”.