Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung über die Ereignisse in Steele

04.06.2019

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 04.06.2019

Klarstellung

zur aktuellen Berichterstattung über die Ereignisse in Steele

Bezugnehmend auf: https://www.nrz.de/staedte/essen/steeler-jungs-polizei-weist-vorwurf-der-aktivisten-zurueck-id225922351.html

Wir freuen uns über den Rückhalt und die unterstützende Öffentlichkeitsarbeit von „Essen stellt sich quer“, „Mut machen – Steele bleibt bunt“ und der Ratsfraktion der Linken nach den Ereignissen vom vergangenen Donnerstag. Jedoch halten wir es nach der Berichterstattung in WAZ und NRZ im Essener Lokalteil am heutigen 04. Juni 2019 für erforderlich, einige Dinge grundsätzlich klarzustellen.

  1. Wir haben der Polizei nicht vorgeworfen, uns „drangsaliert“ oder „eingeschüchtert“ zu haben. Den Vorwurf der versuchten Einschüchterung haben wir ausschließlich gegenüber den „Steeler Jungs“ erhoben.
  2. Der „große Diskussionsbedarf“ ergibt sich für uns nicht aus dem konkreten Vorgehen der Polizei am vergangenen Donnerstag, sondern aus der generellen Vorgehensweise in Situationen wie dieser. Dies ist für uns weniger eine Kritik, als vielmehr eine grundsätzliche politische Frage, wie bereits in unserem Offenen Brief formuliert: „Wie wird in Zukunft gewährleistet, dass wir unser Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen können, wenn wir einerseits bei der Ausübung bedroht werden, und andererseits, wenn wir bei der Polizei Schutz suchen, einen Platzverweis erhalten?“.
  3. Die Darstellung der Polizei, es sei im Steeler Bahnhof zu „fortgesetzten gegenseitigen Provokationen“ gekommen (die Polizei wurde erst am Bahnhof hinzugezogen und kann also nicht wissen was vorher passiert ist), man habe sich gegenseitig „öffentlich beleidigt“ und „aggressiv angegangen“ weisen wir mit aller Entschiedenheit zurück! Es kann nicht sein, dass durch die Essener Polizei unhaltbare Vorwürfe gegen unsere Aktiven erfunden werden, um polizeiliche Maßnahmen zu rechtfertigen. Entgegen der verabschiedeten Resolution werden die „Steeler Jungs“ durch ein derartiges Vorgehen verharmlost und unsere Aktiven werden durch haltlose Anschuldigungen mit ihnen auf eine Stufe gestellt. Wir fordern von Herrn Faßbender und der Polizei Essen eine öffentliche Richtigstellung.
  4. Wir bedauern, dass wir uns mit solchen Klarstellungen befassen müssen, wollen wir den Fokus doch eigentlich auf etwas viel Wichtigeres lenken: Wir geben uns nicht mit schwammigen Aussagen des Oberbürgermeisters gegenüber der Lokalpresse zufrieden, sondern fordern eine Antwort auf unseren Offenen Brief und klare Kante gegen Rassisten in unserer Stadt. Den Worten der beschlossenen Resolution müssen nun Taten folgen. Es ist für uns essentiell in Essen und besonders in Steele einen Raum für eine vielschichtige, antirassistischen Arbeit zu schaffen. Ziel muss es sein an jedem Ort Aufklärungsarbeit leisten zu können und ein Klima zu schaffen, das die Rassisten vom Rest der Bevölkerung isoliert und ihnen deutlich macht, dass sie nicht erwünscht sind. Wir fordern den Oberbürgermeister und den Rat der Stadt Essen dazu auf, sich an den Inhalt der beschlossenen Resolution zu halten und mit uns und anderen Initiativen in den Dialog zu treten.