Thomas Kufen antwortet auf Offenen Brief

05.06.2019

Pressemitteilung Aufstehen gegen Rassismus Essen, 05.06.2019

Thomas Kufen antwortet auf Offenen Brief

„Aufstehen gegen Rassismus” reagiert

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat auf den Offenen Brief vom vergangenen Freitag geantwortet. Darin rät er den Aktiven von „Aufstehen gegen Rassismus”, die Polizei zu rufen, wenn diese sich „aufgrund von aggressiven Handlungen oder verbalen Angriffen anderer Personen unsicher fühlen”. Er habe sich positioniert „an der Seite derjenigen zu stehen, die sich für ein respektvolles Zusammenleben in unserer Stadt und in unseren Stadtteilen einsetzen”. Daher nehme er an der Veranstaltung des Bündnisses „Mut machen - Steele bleibt bunt” zum „Tag der offenen Gesellschaft” teil.

„Aufstehen gegen Rassismus Essen” kommentiert das Antwortschreiben:
Der Stadtrat hat mit der Resolution vom 29.05.2019 beschlossen, Initiativen, die sich für eine offene, vielfältige Gesellschaft und gegen die „Steeler Jungs” einsetzen zu unterstützen. Der Tipp des Oberbürgermeisters, wir sollten die Polizei rufen, wenn wir uns „unsicher fühlen”, erfüllt nicht unsere Erwartungen an den Beschluss und die darin - auch vom OB - zugesicherte Unterstützung. Vielmehr empfinden wir das Schreiben als schlechten Scherz. Auf die zentrale und einzige Frage unseres Briefes ( „Wie wird in Zukunft gewährleistet, dass wir unser Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen können, wenn wir einerseits bei der Ausübung bedroht werden, und andererseits, wenn wir bei der Polizei Schutz suchen, einen Platzverweis erhalten?“ ) findet der Oberbürgermeister keine Antwort. Diese Frage ist aber für uns und viele andere von zentraler Bedeutung für ihre Arbeit. Schließlich ist nicht damit zu rechnen, dass es künftig keine Versuche der Einschüchterung, Bedrohungen und Beleidigungen seitens der „Steeler Jungs” geben wird. Platzverweise für Menschen, die sich einer rechten Gruppierung, die sich als „Bürgerwehr” aufspielt und einen Stadtteil für sich reklamiert, in den Weg stellen, ist zwar vielleicht die einfachste Lösung, aber zugleich eine, die einem politischen Armutszeugnis gleicht: Sie gibt nicht den Menschen Rückendeckung, die sich für eine offene Gesellschaft einsetzen, sondern vielmehr denen, die Hass, Hetze und Rassismus verbreiten. Herr Kufen, machen Sie deutlich, dass der Beschluss des Rates nicht nur heiße Luft ist, nehmen Sie unser Anliegen ernst. Der Kampf gegen rassistischen Straßenterror in Steele und anderswo ist ein langwieriger. Wir hoffen, Sie nicht nur beim Picknick, sondern auch darüber hinaus an unserer Seite zu sehen. Wir rufen alle Menschen dazu auf sich morgen den Protesten des Bündnisses "Mut machen - Steele bleibt bunt" anzuschließen und sich den Rassisten in den Weg zu stellen. Sind Sie auch dabei, Herr Oberbürgermeister? Wir stehen nach wie vor zum Dialog zur Verfügung.