Demo: #redline - Solidarität ist alternativlos!

12. September | 15 Uhr | Start: Hirschlandplatz Essen

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Stand: 11.09.2020

Komm' zur Demo!

12. September | 15 Uhr | Hirschlandplatz Essen

Presseanfragen

Während der gesamten Demo stehen wir für Anfragen der Presse zur Verfügung (ab 13:30 Uhr). Bitte fragen Sie am Infozelt auf dem Hirschlandplatz nach Ihrem Ansprechpartner.
Direkter Kontakt per Telefon: 015678 758413

Pressemitteilung 09.09.2020: Diesen Samstag: Demo gegen Rassismus und die AfD in Essen

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
liebe Freundinnen und Freunde,

am Tag vor den NRW-Kommunalwahlen gehen wir gemeinsam auf die Straßen! Unsere Message: Keine Stimme für rechte Hetze! Keine Stimme für die AfD!

Wir starten mit dem Auftakt um 15 Uhr am Hirschlandplatz. Im Anschluss findet ein Demonstrationszug in der Essener City statt. Die genaue Route geben wir kurzfristig bekannt.

Ermittlungsausschuss

Nur für Notfälle! Nicht, dass wir damit rechnen, aber: Du beobachtest eine Festnahme? Du wurdest selbst festgenommen? Für solche Notfälle gibt es den Ermittlungsausschuss!

Du erreichst den Ermittlungsausschuss unter der Nummer 0179 8145588

Bitte nenne am Telefon den vollen Namen und wenn möglich das Geburtsdatum der festgenommenen Person. Weitere Angaben sind nicht erforderlich. Bitte melde dich, wenn die Person wieder frei ist.

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Aufruf

#RedLine – Solidarität ist alternativlos

Aktuell gibt es in vielen Teilen der Welt, auch in Deutschland, einen beunruhigenden Rechtsruck. Islamfeindliche, antisemitische und weitere rassistische Übergriffe nehmen zu und erschreckend viele Menschen nehmen an rechten Demonstrationen teil. Jeden Tag erleben Menschen deutschlandweit, auch in Essen, Rassismus, Diskriminierung und Hass.

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist bereits zur bitteren Realität geworden. Ganz Deutschland ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Dies ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Die Debatten um eine immer weitere Verschärfung der Asylgesetze und das Mittragen der tödlichen Abschottung der EU-Außengrenzen durch die Bundesregierung tragen zu einem Rechtsruck eines großen Teils der Gesellschaft bei.

Auch im Internet hat sich die Stimmungsmache gegen Geflüchtete und insbesondere gegen Muslime völlig verselbstständigt. Rassisten nutzen die Anonymität im Netz und fluten die Kommentarspalten mit menschenverachtenden und hasserfüllten Aussagen. Hass und Hetze entladen sich nicht nur im Netz, sondern finden immer mehr auch im realen Leben, zum Beispiel in rassistisch motivierten Angriffen und Anschlägen ihren Ausdruck.

Eine Schlüsselrolle für die Rechtsentwicklung in Deutschland und die Zunahme rassistischer Anfeindungen sowie rechter Gewalt schreiben wir der AfD zu. Die AfD betreibt eine Politik der gezielten Tabubrüche. Sie trägt mit ihrer Rhetorik aktiv zu einer Spaltung der Gesellschaft bei. Sie normalisiert Rassismus, verschiebt die Grenzen des Sagbaren und politisch Machbaren immer weiter nach rechts und schürt Hass und Misstrauen.

Die AfD ist eine ernsthafte Gefahr für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen. Das Erstarken der AfD und ihrer völkisch-rassistischen Ideologie ist nicht zu trennen von antisemitischer, islamfeindlicher und rassistischer Gewalt sowie rechtem Terror.

Zur Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020 tritt auch die AfD an. Dass, die Partei im Kommunalwahljahr und ein Jahr vor den Bundestagswahlen versucht in den eigenen Reihen aufzuräumen ist nicht mehr als ein verzweifelter Versuch einen demokratischen Anstrich zu bewahren. Mit dem Verfassungsschutz im Nacken hat die Partei Angst, dass der Riss in ihrem angeblich bürgerlichen Image langsam das wahre Gesicht einer faschistischen Partei durchscheinen lässt. Denn auch in NRW bietet die AfD Faschisten eine parteipolitische Heimat. Sie ist der parlamentarische Arm der extremen Rechten. So war es ihr Mythos von einer angeblichen „Islamisierung“ und einem „Großen Austausch“, der unter anderem den Mörder von Walter Lübcke in Kassel und die Attentäter von Halle und Hanau zu ihren grausamen Taten trieb und auf den sich so genannte „Bürgerwehren“ in NRW berufen. Die Verbindung der AfD NRW in die offene Nazi-Szene ist vielfältig, personell wie ideologisch. So ist sie eng verzahnt mit Neonazis von NPD bis Identitärer Bewegung, Nazischlägern und rechten Hooligans. In der AfD-Fraktion im Bundestag sitzen etliche Unterstützer:innen des faschistischen „Flügels“ um AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, der sich zwar formal aufgelöst hat, dessen Mitglieder aber weiterhin in der Partei aktiv sind. In NRW zählen ca. 40 Prozent der Delegierten zum „Flügel“. Unter den AfD-Politiker:innen finden sich verurteilte Antisemit:innen, rechte Schläger:innen und bekennende Neonazis, die mit dem Einzug der AfD in die Parlamente Geld, Macht und Ressourcen gewinnen.

Der Kampf gegen die AfD und Rassismus geht uns alle an. Die AfD ist die Partei, die permanent zündelt, in den Parlamenten ihren Rassismus verbreitet und mit Faschisten marschiert. Sie ist die treibende Kraft, die den Rassismus immer mehr in der Mitte der Gesellschaft verankert und die rassistische und faschistische Straßenbewegungen und Gewalttäter ermutigt. Die AfD ist eine faschistische Partei im Werden und als solche eine bleibende Gefahr für die gesamte Gesellschaft, ganz konkret aber für Migrant:innen und geflüchtete Menschen.

Die Wahlerfolge der AfD sind erschreckend! Wir lassen es nicht zu, dass eine Partei, die Faschist:innen in ihren Reihen duldet, zur politischen Normalität wird. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden. Wir werden verhindern, dass das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa Teil unserer Normalität wird. Wir stehen solidarisch an der Seite derer, die täglich Ziel von Hass, Gewalt und Ausgrenzung sind. Wir sorgen gemeinsam dafür, dass Neonazis, Hooligans und Rassist*innen den Gegenwind einer demokratischen, weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft verspüren, der ihnen gebührt!

Die AfD greift weit aus und bricht Tabus. Vor allem aber überschreitet sie immer wieder eine „Rote Linie“. Rassistische Positionen werden von der AfD offen vertreten und immer mehr Menschen bekennen sich zu diesen.

Unter dem Motto „Red Line – Solidarität ist alternativlos“ werden wir hier in Essen die rote Linie, die durch die AfD immer weiter nach rechts verschoben wird, neu ziehen und klar machen: „Rassist:innen und Faschist:innen sind keine Alternative, mit denen man sich gemein macht. Wer gegen Geflüchtete, Migrant:innen und Muslime hetzt, überschreitet eine Grenze und muss mit Widerspruch rechnen. Wer solche Ansichten vertritt, überschreitet die rote Linie!”

Wir lassen nicht zu, dass Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht und Hass und Ressentiments gegen geflüchtete Menschen und Minderheiten geschürt werden.

Wir werden weiterhin geflüchtete Menschen mit offenen Armen empfangen, denn Asyl ist Menschenrecht.

Wir werden verhindern, dass Rassistinnen und Rassisten Raum für ihre Hetze bekommen.

Wir werden uns stark machen für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen.

Wir werden uns der AfD überall entgegenstellen, ob auf der Straße oder in den Parlamenten.

Rassismus und Faschismus sind keine Meinungen, sondern ein Verbrechen!

Deshalb appellieren wir an alle Bürger:innen in NRW: Geht am 13. September wählen – Keine Stimme für rechte Hetze! Deine Stimme gegen die AfD!

Wir setzen auf die Aktivität von Vielen: Geht mit uns gemeinsam auf die Straße!

Gemeinsam werden wir klarstellen: Rassismus ist keine Alternative! Unsere Alternative heißt Solidarität! Und Solidarität ist und bleibt alternativlos!

Demo: Samstag, 12. September, 15 Uhr. Start auf dem Hirschlandplatz Essen

You know it: Es gelten die Corona-Regeln!

Wir möchten, dass unsere Demonstration ein sicheres Umfeld für alle Teilnehmer:innen ist. Gerade in Corona-Zeiten ist es besonders wichtig, dass wir rücksichtsvoll miteinander umgehen. Bitte haltet euch während der Versammlung an folgende Regeln:

Betretet das Versammlungsgelände nur in Zweiergruppen. Oder mit Personen aus eurem Haushalt.

Haltet euch an den Mindestabstand von 1,50 Metern. Auf dem Hirschlandplatz findet ihr entsprechende Markierungen.

Tragt während der gesamten Zeit einen Mund-Nasen-Schutz.

Folgt den Ansprachen der Ordner:innen.

Seid solidarisch. Passt aufeinander auf.